Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

0. Geltungsbereich

0.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) regeln die Beziehungen zwischen dem Kunden und der easyzone GmbH (nachfolgend „easyzone“ genannt) für sämtliche von easyzone angebotenen Dienstleistungen und Produkte.

0.2 Als Kunden werden alle natürlichen oder juristischen Personen bezeichnet, welche mit easyzone einen Vertrag abgeschlossen haben.

0.3 Schriftliche, individuelle Vereinbarungen und Verträge, Leistungsbeschreibungen, Service Level Agreements usw. gehen diesen AGB im Falle von Widersprüchen vor. Massgeblich ist die jeweils aktuelle und im Internet publizierte Fassung der AGB im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bzw. der Vertragsverlängerung. Eine schriftliche Version der AGB kann jederzeit bei easyzone direkt angefordert werden.

0.4 Mit dem Abschluss des Vertrages, spätestens aber mit der erstmaligen Nutzung der Dienstleistungen von easyzone gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert und angenommen.

1. Leistungen von easyzone

1.1 easyzone bietet Dienstleistungen aller Art im Bereich Internet, Telekommunikation und Netzwerk an und stellt diese im Rahmen des jeweiligen Vertrages und den betrieblich zur Verfügung stehenden Ressourcen bereit. easyzone behält sich vor, Dienstleistungen und Produkte jederzeit anzupassen oder nicht mehr anzubieten.

1.2 easyzone kann keine Gewährleistung für unterbruchfreies oder störungsfreies Funktionieren ihrer Dienstleistungen übernehmen. easyzone informiert Kunden aber, soweit möglich, rechtzeitig über voraussehbare Betriebsunterbrüche, die zwecks Behebung von Störungen, Wartungsarbeiten, Einführung neuer Technologien usw. notwendig sind. easyzone bemüht sich Unterbrechungen kurz zu halten und sie in die verkehrsarme Zeit zu legen.

1.3 Zur Vertragserfüllung kann easyzone Drittanbieter und Unterlieferanten hinzuziehen.

2. Vertragsschluss / Beginn des Vertragsverhältnisses

2.1 Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Annahme (Brief oder E-Mail) des Angebots einer Dienstleistung von easyzone durch den Kunden zustande. Im Fall der Bestellung einer Dienstleistung durch den Kunden via Internet gilt der Vertrag mit der schriftlichen Bestätigung (Brief oder E-Mail) von easyzone bzw. mit dem Beginn der Leistungserbringung durch easyzone als abgeschlossen. Das Vertragsverhältnis beginnt auf jeden Fall spätestens im Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Dienstleistungen durch den Kunden.

2.2 Mit dem Vertragsabschluss verpflichtet sich easyzone zur Erbringung/Lieferung und der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der erbrachten Leistungen/der gelieferten Produkte gemäss den vorliegenden Bestimmungen.

2.3 Der Kunde verpflichtet sich gegenüber easyzone zu wahrheitsgemässen Angaben bezüglich seiner Identität, Anschrift, Kontaktdaten etc.

3. Dauer des Vertrages, Kündigung und Beendigung

3.1 Die Mindestdauer, die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin bestimmen sich nach dem jeweiligen Vertrag, der mit easyzone abgeschlossen wurde. Wenn in schriftlichen Vereinbarungen und Verträgen mit easyzone keine Fristen vereinbart wurden, gelten standardmässig eine Mindestvertragsdauer von 12 Monaten und eine Kündigungsfrist von 1 Monat jeweils auf Ende des Quartals. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Mindestdauer oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist die Rückvergütung der Leistung des Kunden pro rata temporis nicht möglich.

3.2 Die Kündigung hat schriftlich per Post, E-Mail oder via Kundencenter zu erfolgen und ist erst gültig, wenn sie bei easyzone eingegangen ist.

3.3 Bei Kündigung des Vertrages durch den Kunden vor Inbetriebnahme der Dienstleistung schuldet der Kunde easyzone sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten.

3.4 Löst easyzone den Vertrag auf, weil der Kunde rechts- oder vertragswidrig gehandelt, gegen seine Pflichten gemäss Ziff. 5 und 8 der vorliegenden AGB verstösst oder die von easyzone erbrachten Dienstleistungen anderweitig missbraucht hat, so schuldet der Kunde easyzone sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten.

4. Haftung

4.1 easyzone kann für ihre Dienstleistungen weder den ununterbrochenen störungsfreien Betrieb noch den störungsfreien Betrieb zu einem bestimmten Zeitpunkt garantieren. Jegliche Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung oder der Einführung neuer Technologien dienen, wird wegbedungen. Sämtliche Leistungen erfolgen auf einer "best effort"-Basis, vorbehalten bleiben individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden.

4.2 easyzone kann keine Garantie für die Integrität, Authentizität oder Vertraulichkeit der gespeicherten oder über ihre Systeme oder das Internet übermittelten Daten übernehmen. Jegliche Haftung für die versehentliche Offenlegung sowie Beschädigung oder das Löschen von Daten, die über ihr System gesendet und empfangen werden bzw. dort gespeichert sind, wird im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.

4.3 easyzone übernimmt keine Verantwortung für Schäden, welche der Kunde durch den Missbrauch seiner Infrastruktur durch Dritte bzw. durch sonstige Eingriffe von Dritten (z.B. durch Schadprogramme oder durch Eindringen in passwortgeschützte Bereiche) erleidet.

4.4 Jede weitergehende Haftung von easyzone und ihrer Erfüllungsgehilfen für einen bestimmten technischen oder wirtschaftlichen Erfolg, für indirekten Schaden wie entgangenen Gewinn, Ansprüche Dritter sowie für Folgeschäden aus Produktionsausfall, Datenverlust und die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen.

4.5 Sofern vorstehend nicht bereits geregelt, beschränkt sich die Haftung von easyzone auf grobfahrlässig bzw. absichtlich verursachte Schäden. Die Haftung ist – soweit gesetzlich zulässig – auf den Wert der vom Kunden zu leistenden jährlichen Vergütung beschränkt.

4.6 Der Kunde haftet gegenüber easyzone für sämtliche Schäden, die easyzone aus der Verletzung der gesetzlichen und vertraglichen Pflichten des Kunden erwachsen, insbesondere auch in Fällen von Datenkriminalität, Datenmissbrauch und sogenannten Hacking-Angriffen auf das Netz oder die Infrastruktur von easyzone.

5. Pflichten und Rechte des Kunden

5.1 Der Kunde hat das Recht, seine Inhalte, Waren, Dienstleistungen und sonstige Angebote entsprechend dem mit easyzone abgeschlossenen Vertrag im Internet zu präsentieren. Er ist für den Inhalt und die Darstellung seiner Präsentation vollumfänglich verantwortlich. Insbesondere unterlässt es der Kunde, Massensendungen zu verschicken. Des Weiteren ist es dem Kunden nicht erlaubt, reine Downloadportale, Freemaildienste oder ähnliches anzubieten bzw. zu betreiben.

5.2 Der Kunde haftet vollumfänglich für den von ihm im Internet präsentierten Inhalt. easyzone nimmt weder eine rechtliche noch eine inhaltliche Prüfung der vom Kunden angebotenen Inhalte vor. Der Kunde ersetzt easyzone sämtliche Kosten bzw. den Schaden, der easyzone aus einem vom Kunden betriebenen rechtswidrigen Angebot erwächst und unterstützt easyzone in allfälligen damit verbundenen Gerichts- oder Behördenverfahren bzw. Auseinandersetzungen mit Dritten.

5.3 Der Kunde verpflichtet sich, die von easyzone angebotenen Dienstleistungen ausschliesslich im Rahmen der geltenden nationalen und internationalen Gesetze sowie der geltenden ethischen und generell akzeptierten Regeln des Zusammenwirkens im Internet zu nutzen. Er verpflichtet sich, die Schweizer Gesetze sowie die für die Schweiz massgebenden internationalen Vereinbarungen insbesondere betreffend Datenschutz, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Rechte an Marken, lauteren Wettbewerb und verwandte Gebiete zu respektieren und einzuhalten und keinerlei Inhalte oder Dienstleistungen zu verbreiten, die gegen die Rechtsordnung, den guten Geschmack, die guten Sitten und Gebräuche verstossen oder sonst wie einen zweifelhaften Inhalt aufweisen. Insbesondere gilt dies für die Verbreitung, den Verweis auf oder das Zurverfügungstellen der Verbindungen zur Verbreitung von Pornographie, Anleitung zu Gewalt oder Verbrechen, Diskriminierung jeglicher Art oder anderweitig anstössigem Inhalt.

5.4 easyzone behält sich im Falle eines konkreten Hinweises oder eines begründeten Verdachts auf ein rechts- oder vertragswidriges Verhalten seitens des Kunden vor, geeignete Massnahmen zu treffen. Bei Bekanntwerden eines entsprechenden Falles steht es easyzone frei, den Vertrag einseitig fristlos zu kündigen, die Dienstleistungen per sofort zu deaktivieren oder alternativ den Kunden aufzufordern, die rechts- oder vertragswidrigen Inhalte umgehend zu entfernen. Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten, ebenso entsprechende rechtliche und strafrechtliche Schritte, insbesondere die Anzeige des Sachverhaltes an die Strafbehörden.

5.5 Vom Anschluss des Kunden dürfen insbesondere folgende nicht abschliessend aufgezählte Informationen mit rechtswidrigem Inhalt nicht verbreitet werden oder abrufbar sein:

- Unerlaubtes Glücksspiel; speziell im Sinne des Lotteriegesetzes
- Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 StGB
- Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
- Informationen, die Urheberrechte, ähnliche Schutzrechte oder Immaterialgüterrechte Dritter verletzen;
- Pornografische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne Art. 197 StGB
- Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB
- Anleitungen und Anstiftung zu strafbarem Verhalten

5.6 Sofern einem Kunden derartige rechtswidrige Informationen bekannt werden, wird er gebeten, dies easyzone mitzuteilen. easyzone wird, sofern möglich, Abklärungen vornehmen und die nötigen und möglichen Massnahmen treffen.

5.7 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er die nötigen Sicherheitsvorkehrungen trifft, um einen sicheren Datenfluss zu gewährleisten. Er ist gegenüber easyzone für die Benützung seines Accounts verantwortlich. Passwörter und Identifikationen dürfen Drittpersonen nicht mitgeteilt werden. Geschieht dies durch oder auf Wunsch des Kunden dennoch, so ist dieser für die allfälligen Folgen verantwortlich. Insbesondere sorgt der Kunde selbst für die Einhaltung der entsprechenden Alterslimiten beim Zugriff auf das Internet.

5.8 Der Kunde ist insbesondere dafür verantwortlich, sich regelmässig über aktuelle Sicherheitsbedrohungen zu informieren und zeitgerecht entsprechende Gegenmassnahmen zu treffen. Der Kunde unterlässt zudem jede Form der Nutzung, welche die Sicherheit, Stabilität und Verfügbarkeit der Infrastruktur von easyzone bzw. von Dritten beeinträchtigen könnte, insbesondere durch unzureichend geschützte Mailserver, durch Versenden von Spam oder durch Angriffe auf bzw. Manipulation von Netzwerkinfrastrukturen Dritter.

5.9 Der Kunde ist für die Sicherung seiner Inhalte verantwortlich. easyzone übernimmt keinerlei Gewähr für die Sicherung der auf ihrer Infrastruktur gespeicherten Daten. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass – sofern er seine Daten nicht regelmässig sichert – ein Datenverlust nicht ausgeschlossen werden kann.

6. Störungsbehebung

6.1 easyzone stellt zur Unterstützung ihrer Kunden in technischen Fragen betreffend Handhabung und Installation der angebotenen Dienstleistungen sowie für die Meldung von Störungen oder Fehlverhalten der Produkte ein kostenloses Ticketsystem zur Verfügung. Der Umfang des Supports via Ticketsystem beschränkt sich auf die Leistungen der erworbenen Dienstleistungen. Support hinsichtlich Programmierungen (HTML, Webprogrammierung etc.), Bedienung von Anwendersoftware oder ähnliches sind nicht inbegriffen. Die Betriebszeiten dieses Services werden auf der entsprechenden Plattform publiziert und können bei easyzone während der üblichen Bürozeiten angefragt werden. Kosten für Support durch Dritte werden von easyzone nicht übernommen.

6.2 Verlangt ein Kunde die Beseitigung von Störungen, die sich aufgrund der von easyzone auf sein Begehren durchgeführten Untersuchung auf Mängel der vom Anwender benützten Ausrüstung oder Fehler in deren Handhabung zurückführen lassen, trägt der Kunde die entstandenen Kosten.

7. Datenschutz

7.1 Der Kunde ist für Massnahmen zur Sicherung und Abschirmung seiner Daten und seines Netzes gegen das Eindringen oder anderweitige Angriffe auf diese durch unbefugte Dritte selbst verantwortlich.

7.2. Der Kunde anerkennt die Datenbearbeitung und Datenverwendung durch easyzone, soweit diese zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten, das Bieten eines optimalen Service und zur Information über die gesamte Produktepalette notwendig ist.

7.3 easyzone behält sich vor, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder bei Verdacht auf ein strafrechtlich relevantes Verhalten die Personendaten des Kunden an Straf- und sonstige Behörden bekannt zu geben.

8. Rechnungsstellung / Zahlungsbedingungen

8.1 Die Rechnungsstellung erfolgt aufgrund der vereinbarten Preise gemäss Vertrag oder allgemeingültiger Preisliste sowie aufgrund der Aufzeichnungen von easyzone. Sofern nicht anders vereinbart, sind sämtliche Gebühren der Dienstleistungen von easyzone im Voraus geschuldet.

8.2 Der Kunde erhält die Rechnung in der Regel in elektronischer Form. Diese kann via Kundencenter abgerufen werden. Der Kunde wird zusätzlich via E-Mail über den Status von Rechnungen informiert.

8.3 Einwände des Kunden gegen die Rechnungen müssen easyzone innert 5 Arbeitstagen gemeldet werden, ansonsten gilt die Rechnung als genehmigt. Die Rechnungen gelten auch dann als richtig, wenn die technischen Abklärungen von easyzone nach einer Beanstandung keine Fehler ergeben.

8.4 Die Zahlung hat bis zu dem auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum zu erfolgen, ansonsten der Kunde ohne weiteres in Verzug gerät. Nach erfolgloser 1. Mahnung hat easyzone das Recht, ihre Dienstleistungen bis zur vollständigen Bezahlung ohne Mitteilung an den Kunden zu sistieren, wobei die Vergütung trotz Sistierung weiterhin geschuldet ist. Ab der 2. Mahnung fallen zusätzlich Mahnspesen von CHF 50.00 pro jede weitere Mahnung an. Weitere Gebühren, insbesondere für die Betreibung, bleiben vorbehalten. Zusätzlich ist easyzone berechtigt, die Dienstleistung fristlos zu kündigen.

8.5 Bei allen Rechnungen können mögliche Fehler und Irrtümer von easyzone während 5 Jahren ab Fälligkeit der Rechnungen berichtigt werden.

8.6 Preis- und Leistungsänderungen sind jederzeit vorbehalten. Allfällige Änderungen werden dem Kunden frühzeitig kommuniziert. Sofern der Kunde mit der Änderung nicht einverstanden ist, hat er die Möglichkeit, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen seit Mitteilung der Änderung auf ein Monatsende hin zu kündigen, andernfalls die Änderungen als genehmigt gelten.

9. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

easyzone behält sich vor, die AGB jederzeit abzuändern. Der Kunde wird schriftlich oder per E-Mail über Änderungen informiert. Mit Inkrafttreten der Änderungen gelten die geänderten AGB als akzeptiert, sofern der Kunde nicht innert einer Frist von 30 Tagen schriftlich (Brief oder E-Mail) widerspricht.

10. Teilnichtigkeit

Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB als nichtig oder ungültig erweisen, tangiert dies die restlichen Bestimmungen nicht. Diese bleiben unverändert bestehen und behalten ihre Gültigkeit. Die nichtige(n) Bestimmung(en) ist (sind) durch möglichst wirtschaftlich gleichwertige, rechtmässige Bestimmungen zu ersetzen.

11. Gerichtsstand

Auf die vorliegenden Regelungen ist ausschliesslich Schweizerisches materielles Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts anwendbar. Für allfällige Streitigkeiten, die sich mittelbar oder unmittelbar aus diesem Vertrag ergeben, befindet sich – mit Ausnahme von zwingenden gesetzlichen Vorschriften – der ausschliessliche Gerichtsstand am Sitz der easyzone (zurzeit in Root / LU).

Gültig ab 05.04.2011